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Bild: © Gerd Altmann auf Pixabay

Ich denke, dass im Kampf gegen COVID-19 ein europäischer Ansatz zur Analyse von Gesundheitsdaten und insbesondere zur Verfolgung von Infektionsketten über Mobilitätsdaten unerlässlich ist. Wir brauchen dafür eine einheitliche europäische Datenarchitektur, damit die einzelnen Apps über EU-Grenzen hinweg kompatibel und interoperabel sind. Der Datenschutz ist beim Einsatz von Tracing Apps ein zentraler Aspekt, weshalb EU-Standards in jedem Fall eingehalten werden müssen. Wir müssen gleichzeitig sicherstellen, dass die Daten nur zum Zweck der Virusbekämpfung gesammelt, lokal und anonym erfasst sowie zeitlich auf die Coronakrise begrenzt genutzt werden. Dass die Verwendung solcher Apps freiwillig sein und einer unabhängigen Aufsicht unterliegen sollte, hat das Europaparlament schon in seiner am 17. April angenommenen Entschließung über "Koordinierte EU-Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen" gefordert.

Neben der App sind Impfstoffe und Medikamente die wichtigsten Aspekte, denen unsere Aufmerksamkeit gilt. Im Kampf gegen das Coronavirus brauchen wir sie so schnell wie möglich. Sollte ein Impfstoff zunächst in den USA oder in China entwickelt werden, muss die EU alles dafür tun, dass der Impfstoff tatsächlich allen Ländern zur Verfügung steht. Deshalb brauchen wir einen Plan B. Rechtlich ist es möglich, beispielsweise Zwangslizenzen zu erteilen und Medikamente sowie Impfstoffe auch ohne ausdrückliche Genehmigung des Originalherstellers in der EU herzustellen. Dies müssen wir in allen europäischen Staaten und im Rest der Welt koordiniert angehen. Auch handelspolitische Maßnahmen sollten ins Auge gefasst werden, um dafür zu sorgen, dass Medikamente und Impfstoffe wirklich allen in der EU und weiteren Ländern zur Verfügung gestellt werden.

Um die Suche nach Impfstoffen und Medikamenten zu beschleunigen, hat die EU-Kommission eine internationale Corona-Geberkonferenz initiiert. Diese fand am 5. Mai 2020 statt. Dabei sind 7,4 Milliarden Euro zusammengekommen. Zwar gibt es bei der Firma BioNTech in Deutschland ein Impfstoff-Projekt, das schon mit klinischen Prüfungen am Menschen beginnen kann. Dieses wurde auch mit 50 Millionen Euro von der Europäischen Investitionsbank unterstützt. Doch bei der Impfstoff-Suche liegen vor allem amerikanische und chinesische Forscher vorne.

Link zu weiteren Informationen: Corona-Tracing-Apps - Gewährleistung von Privatsphäre und Datenschutz: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/society/20200429STO78174/corona-tracing-apps-gewahrleistung-von-privatsphare-und-datenschutz

Link zu weiteren Informationen: 10 Maßnahmen der EU zur Bekämpfung des Coronavirus: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/eu-antwort-auf-das-coronavirus/20200327STO76004/10-massnahmen-der-eu-zur-bekampfung-des-coronavirus

Link zu weiteren Informationen des Rats der Europäischen Union: Ausbruch von COVID-19 (Coronavirus) und Reaktion der EU: https://www.consilium.europa.eu/de/policies/covid-19-coronavirus-outbreak-and-the-eu-s-response/