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Bild: Am Dienstag gab es im Europaparlament eine Generaldebatte zur europäischen
Sicherheit, an der sich auch Daniel Caspary beteiligte. © European Union 2025 - Source:
EP / Fred Marvaux.

Seit der vergangenen Woche und dem Eklat zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus ist endgültig klar: Europa kann sich nicht mehr auf den vollen Schutz der USA verlassen. Tatsächlich erlebt die EU eine historische Zäsur, die es so seit ihrer Gründung noch nicht gegeben hat. Europa muss sich jetzt in Sachen Sicherheit und Verteidigung so schnell wie möglich unabhängig machen. Dies war der Tenor während einer Generaldebatte am Dienstag im Plenum.

CDU und CSU verwiesen in der Aussprache darauf, dass Europa schnell, pragmatisch und unbürokratisch am Markt verfügbare Verteidigungsgüter beschaffen muss, um die eigene Verteidigungsfähigkeit und Sicherheit zu stärken. Entscheidend dafür ist, dass die Mitgliedstaaten die Verteidigung endlich als gemeinsame europäische Aufgabe begreifen. Dafür braucht es nicht nur Geld, sondern auch gemeinsame Projekte, wie z.B. die Entwicklung eines europäischen Luftabwehrschirms, eine gemeinsame Satellitenüberwachung oder mehr Kooperation bei der Waffen- und Munitionsbeschaffung. Dies stärkt auch die europäische Rüstungsindustrie.

Natürlich muss Europa auch weiterhin den engen Schulterschluss mit den USA suchen und gleichzeitig entschlossen für den Erhalt der Ukraine als europäische Demokratie eintreten. Die Ankündigungen von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Mobilisierung zusätzlicher Finanzmittel und Maßnahmen geben hier Hoffnung. Auch das Finanzpaket für Verteidigung, das im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen von der zukünftigen Bundesregierung in Berlin geschnürt worden ist, zeigt in die richtige Richtung. In herausfordernden Zeiten dürfen wir vor schwierigen Entscheidungen nicht zurückschrecken.

Europa wird sich nur dann selbstbehaupten können, wenn es sicherheitspolitisch auf eigenen Beinen steht. Erforderlich ist dafür eine enge Verzahnung von Diplomatie, wirtschaftlicher Resilienz und militärischer Handlungsfähigkeit. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie der Schutz unserer demokratischen Werte haben für CDU und CSU oberste Priorität.

Link zur Pressemitteilung: Abgeordnete drängen die EU für ihre eigene Sicherheit zu sorgen: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20250310IPR27230/abgeordnete-drangen-die-eu-fur-ihre-eigene-sicherheit-zu-sorgen

Link zur Pressemitteilung auf Englisch: MEPs debate future of EU defence and support for Ukraine: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20250310IPR27219/meps-debate-future-of-eu-defence-and-support-for-ukraine

Link zu weiteren Informationen des Europäischen Parlaments auf Englisch (PDF zum Download): At a glance – Future of European defence: https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/ATAG/2025/769524/EPRS_ATA(2025)769524_EN.pdf

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Caspary/Niebler – Europas Selbstbehauptung fußt auf Verteidigungsfähigkeit: https://www.cducsu.eu/artikel/casparyniebler-europas-selbstbehauptung-fusst-auf-verteideidigungsfaehigkeit