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Bild: Eine Abstimmung am Donnerstag im Europäischen Parlament.
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Am Donnerstag ging es im Europaparlament um das Thema Greenwashing: Verständliche Aussagen zur Umweltverträglichkeit von Produkten helfen Verbrauchern in ganz Europa. Wer etwas für die Umwelt tun will und dafür sogar mehr Geld ausgibt, muss sicher sein können, dass die Aussagen eines Herstellers den tatsächlichen Umwelteigenschaften des Produktes entsprechen. Hier ist in der Vergangenheit leichtfertig Missbrauch betrieben worden. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt irreführende Umweltaussagen und Nachhaltigkeitslabel unterbinden. Das Vertrauen der Verbraucher darf nicht enttäuscht werden.

In Zukunft muss Nachhaltigkeit drin sein, wo Nachhaltigkeit draufsteht. Das Plenum hat in dieser Woche seine Position gegen spezielle Marketingmaßnahmen und für mehr Informationspflichten durch Unternehmen festgezurrt. Konkret sollen irreführende Aussagen über die Nachhaltigkeit von Produkten verboten und vergleichbare Produktetiketten eingeführt werden. So soll sichergestellt werden, dass die Verbraucher beim Warenkauf gut informiert sind und umweltfreundlichere Entscheidungen treffen können.

Auch geplante Obsoleszenz, also ein vorsätzlich geplanter früher Produktverfall und Defekt, soll verboten werden. So wird verhindert, dass Produkte frühzeitig kaputtgehen und Verbraucher zum verfrühten Ersatzkauf angeleitet werden. Um den Binnenmarkt zu stärken, schlägt das Plenum ein in der EU einheitliches Label für Gewährleistungen vor. Dies vereinfacht den grenzüberschreitenden Handel und verschafft den Herstellern eine deutliche Erleichterung bei der Bürokratie.

Die abgestimmten Vorschläge basieren auf Änderungen der Verbraucherrechte-Richtlinie sowie der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken. Nachdem sich das Europaparlament positioniert hat, können nun die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten losgehen.

Link zur Pressemitteilung: Parlament stimmt für Regeln für haltbarere Produkte und gegen Grünfärberei: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20230505IPR85011/parlament-stimmt-fur-regeln-fur-haltbarere-produkte-und-gegen-grunfarberei

Link zu einer eingehenden Analyse des Europäischen Parlaments zu nachhaltigem Verbrauch und Verbraucherschutzrecht vom April 2020 (PDF, auf Englisch): Sustainable Consumption and Consumer Protection Legislation: https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/IDAN/2020/648769/IPOL_IDA(2020)648769_EN.pdf