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Europas Verteidigungsfähigkeit
Bild: Die Erste Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Sabine Verheyen, verfolgt
die Debatte zum „Verteidigungs-Omnibus“ am Dienstagabend im Plenarsaal.
© European Union 2026 - Source: EP / Alain Rolland.
Der andauernde Krieg Russlands gegen die Ukraine und die ständige hybride Bedrohung lassen keinen anderen Schluss zu: Europa muss verteidigungsfähiger werden – und Europa tut was. Im Mai und Juni 2026 hatten sich die beiden Co-Gesetzgeber Europäisches Parlament und Rat, also die EU-Mitgliedstaaten, auf den sogenannten Verteidigungs-Omnibus geeinigt, einer Beschleunigung und Erleichterung von verschiedenen Verfahren im Verteidigungsbereich.
Nach einer Debatte am Dienstagabend hat das Europäische Parlament schließlich an diesem Mittwoch den sogenannten „Verteidigungs-Omnibus“ endgültig beschlossen. Dadurch wird die Verbringung von Verteidigungsgütern und Technologien innerhalb der EU, sowie die entsprechenden Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt – von bislang zwei bis vier Monaten auf wenige Tage. Zudem reduziert Europa den administrativen Aufwand für die Industrie und schafft zusätzliche Flexibilität.
Das ist ein wichtiger Schritt auf dem weiten Weg zu einer gemeinsamen Verteidigung. Die Richtung stimmt, aber es liegt noch viel Arbeit vor uns. CDU und CSU werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Europa bei Verteidigungsfähigkeit, industrieller Leistungsfähigkeit und strategischer Handlungsfähigkeit im Verteidigungssektor schneller vorankommt.
Link zur Pressemitteilung: Parlament gibt grünes Licht für schnellere Verteidigungsinvestitionen: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20260911IPR47458/parlament-gibt-grunes-licht-fur-schnellere-verteidigungsinvestitionen
Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion: Herbst/Niebler – Europas Verteidigungsbereitschaft weiter stärken: https://www.cducsu.eu/artikel/herbstniebler-europas-verteidigungsbereitschaft-weiter-staerken