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Bild: Zur Verordnung zu kritischen Arzneimitteln spricht Oliver Schenk für die EVP im
Europäischen Parlament. © European Union 2025 - Source: EP / Laurie Dieffembacq.

Am Dienstag hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung zu kritischen Arzneimitteln vorlegt. Am Tag darauf haben die Abgeordneten des Europäische Parlament dazu debattiert. CDU und CSU hatten sich schon lange für den Gesetzesvorschlag stark gemacht.

Die Arzneimittelversorgung Europas verbessern und die Abhängigkeiten von Dritten bei der Arzneimittelproduktion abbauen, das möchte die EU mit dem neuen Gesetz über kritische Arzneimittel erreichen.

Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hatte deutlich gezeigt, dass Europa derzeit bei wichtigen Arzneimitteln wie Antibiotika oder einfachen Hustensäften für Kinder zu abhängig ist. Zu oft hören Patientinnen und Patienten in der Apotheke oder im Krankenhaus, dass ein Medikament nicht lieferbar ist. Dass dadurch teils einfache, mit der richtigen Medizin schnell heilbare Erkrankungen gefährliche Folgen haben können, ist unerträglich.

Die Gründe für die Arzneimittelknappheit sind vielfältig, aber eine zu starke Trimmung der europäischen Gesundheitssysteme auf Kosteneffizienz hat daran sicher einen entscheidenden Anteil gehabt. So lohnte sich die Produktion wichtiger Arzneimittel in Europa kaum noch, und viele Arzneimittel werden heute fast ausschließlich in Indien und China hergestellt. Die EU hat dieses Problem also nicht verursacht, kann aber dennoch einen wesentlichen Beitrag zur Lösung leisten.

Dafür muss der Pharmastandort Europa gestärkt werden. Der neue Gesetzesvorschlag setzt genau da an. Mit Anreizen für Investitionen in neue Produktionskapazitäten soll die Produktion kritischer Arzneimittel wieder in Europa angesiedelt werden. Zusätzlich müssen Genehmigungsverfahren vereinfacht und ein Beschaffungsrahmen eingeführt werden, der neben dem Preis die Sicherheit der Lieferkette in den Vordergrund stellt. Zudem sieht der Vorschlag neue europaweite Vorschriften zur Lagerhaltung von Medikamenten, der gemeinsamen Beschaffung oder stärkeren internationalen Kooperation vor. CDU und CSU werden sich im parlamentarischen Verfahren für ein zügiges Inkrafttreten stark machen.

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Schenk/Liese – Pharmastandort Europa stärken: https://www.cducsu.eu/artikel/schenkliese-pharmastandort-europa-staerken