Aktuell

Maßnahmen der EU

Bild: ©Vektor Kunst iXimus auf Pixabay

Das Corona-Virus hat Europa fest im Griff, und das Europäische Parlament setzt alles daran, die Ausbreitung einzudämmen. Dazu haben wir heute viele Maßnahmen verabschiedet – teilweise im Parlament in Brüssel, doch zum Großteil online von Zuhause aus. Damit stellt das Europäische Parlament seine Handlungsfähigkeit auch im Zeichen der Krise eindrucksvoll unter Beweis. In dieser beispiellosen Situation unterstützen wir die Bürgerinnen und Bürger der EU schnell und über die Binnengrenzen hinweg. Davon profitieren auch die Menschen in Deutschland.


Die im Europaparlament verabschiedeten Maßnahmen im Einzelnen:

  • Die EU stellt 65 Mrd. Euro zur Verfügung, um die wirtschaftlichen Auswirkungen im Wirtschafts- und Finanzbereich abzufedern. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sollen unterstützt werden. Hierfür werden unter anderem nicht verwendete Mittel aus den Struktur- und Fördermitteln umgeschichtet.
  • Der Stabilitäts- und Wachstumspakts, der die Neuverschuldung der Mitgliedstaaten regelt, wird ausgesetzt. Dadurch haben die Mitgliedstaaten den nötigen haushalterischen Spielraum, um auf die Krise zu reagieren.
  • Auch die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Investitionsbank (EIB) federn die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie auf die Finanz- und Kapitalmärkte ab. Bis Ende des Jahres wird die EZB Staatsanleihen in Höhe von 120 Mrd. und 750 Mrd. Euro kaufen. Die EIB sorgt mit ihrem Finanzpaket über 40 Mrd. Euro für mehr Liquidität im Bankensektor.
  • Im Verkehrsbereich werden die Luftfahrtunternehmen ihre gewohnten Start- und Landeslots behalten, auch ohne Geisterflüge, also Flüge ohne Passagiere, durchzuführen. Für die Sicherung der Lieferketten sind grüne Vorfahrtsstraßen (so genannte "green lanes") an den Grenzübergängen geplant. Frachtverkehr, insbesondere für Lebensmittel, Medikamente und Medizinprodukte, soll von den Staus aufgrund der Binnengrenzkontrollen weitestgehend verschont bleiben.
  • Die Maßnahmen im Gesundheitsbereich und in der Forschung umfassen unter anderem die Bevorratung von medizinischer Ausrüstung sowie Genehmigungspflichten beim Export von Schutzmaterial in Drittstaaten. Die Suche nach einem Impfstoff wird intensiviert und mit Geldern unterstützt.
  • Um Teleworking und E-Learning zu verbessern, hat die Europäische Kommission das Gespräch mit den Anbietern von Streamingplattformen gesucht. YouTube und Netflix passen nun ihre Bitraten an, sodass Arbeiten und Lernen von Zuhause verbessert wird. Gleichzeitig wird Streaming weiterhin möglich sein.

 

Link zum Text „Außerordentliche Plenartagung zu den Corona-Maßnahmen“ sowie zum Video „EU-Antwort auf die Corona-Krise”: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/eu-affairs/20200323STO75615/ausserordentliche-plenartagung-zu-den-corona-massnahmen  

Link zu weiteren Informationen – Coronavirus: Antwort der EU: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/eu-antwort-auf-das-coronavirus

Bild: © Vektor Kunst iXimus auf Pixabay

 

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