Aktuell
Produkte: Mehr Sicherheit
Bild: © Cheryl Holt auf Pixabay
Das Europäische Parlament hat in dieser Woche eine Modernisierung der allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie gefordert und dafür konkrete Vorschläge gemacht. Am Montag fand die Debatte statt, am Dienstag wurde über die Änderungsanträge abgestimmt und am Mittwoch gab es die Endabstimmung. Die neue Produktsicherheitsrichtlinie soll die nationalen Marktüberwachungsbehörden in Europa stärken und auch Online-Marktplätze vermehrt in die Pflicht nehmen. Die Parlamentarier fordern einen spezifischen Rechtsrahmen für Produkte, die Anwendungen der künstlichen Intelligenz (KI) beinhalten. Je risikoreicher ein solches KI-Produkt ist, umso strenger müssten die Zulassungsregeln für den gemeinsamen Binnenmarkt sein.
Für die CDU/CSU-Gruppe gilt: Jedes unsichere Produkt auf dem EU-Binnenmarkt ist eines zu viel! Wir benötigen einheitliche, hohe Sicherheitsstandards in Europa damit die Produkte, die wir kaufen, wirklich sicher sind. Letztendlich müssen alle Produkte ein hohes Sicherheitsniveau aufweisen, egal ob sie online oder offline, von einem Anbieter innerhalb oder außerhalb der EU gekauft wurden.
Neue technische Entwicklungen und der digitale Wandel haben die Waren, die wir heute kaufen, stark verändert. Zudem sind neue Vertriebswege entstanden. Dafür ist der nicht erst seit der Coronakrise zunehmende Verkauf über das Internet das beste Beispiel. Die gesetzlichen Regelungen zur Produktsicherheit bestehen teilweise seit Jahren und sind unverändert: Die allgemeine Produktsicherheitsrichtlinie der EU, welche die Sicherheit von Produkten im EU-Binnenmarkt sicherstellen soll, stammt aus dem Jahr 2001. Die Überarbeitung ist für Anfang nächsten Jahres geplant ist.
Wussten Sie, dass 29 Prozent der am häufigsten als gefährlich gemeldeten Produkte Spielzeuge sind? Und das 50 Prozent aller Produkte, die 2019 als gefährlich gemeldet wurden, aus der Volksrepublik China kamen?
Link zur Pressemitteilung: Parlament will Verbraucher besser vor unsicheren Produkten schützen: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20201120IPR92127/parlament-will-verbraucher-besser-vor-unsicheren-produkten-schutzen