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Bild: Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Debatte mit den Abgeordneten am Dienstag im
Europäischen Parlament. © European Union 2023 - Source: EP / Eric Vidal.

„Ideenlos in Straßburg“, „Der Kanzler muss Kritik einstecken“ und „Scholz spricht im EU-Parlament – eine Grüne zerreißt ihn in der Luft“ lauteten einige der Überschriften großer deutscher Medien nach der Rede von Bundeskanzler Scholz vor dem Europaparlament an diesem Dienstag. Und in der Tat: Bundeskanzler Scholz trat am Europatag in Straßburg gewohnt ideenlos und uninspiriert auf und wärmte vor allem bekannte Ideen auf. Wirklich bemerkenswert an seiner Rede waren jedoch die Reaktionen. Scholz wurde von fast allen Seiten ungewohnt scharf kritisiert, nicht nur von Oppositionsparteien. Am lautesten war die Kritik aus den Reihen seiner grünen Koalitionspartner. Damit zelebrierte die Ampelkoalition auf der Bühne Europas geradezu ihre eigene Zerstrittenheit. Wer solche Partner hat, braucht keine Feinde.

Der Auftritt von Olaf Scholz zeigt auch einmal mehr, wie gegensätzlich seine Worte und das Handeln der Ampel-Abgeordneten sind. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele. Als Scholz im letzten Jahr die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine blockierte, forderten die Grünen in Straßburg, dass Deutschland endlich Panzer liefern möge. Im März 2023 stimmten die Abgeordneten von SPD und Grünen für die Zwangssanierung von Gebäuden und wenige Tage später sprach sich SPD-Bauministerin Klara Geywitz dagegen aus.

In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament plädierte Kanzler Scholz für mehr Freihandelsabkommen, was diametral zum Handeln der Ampel-Parteien in Brüssel und Straßburg steht, die aus Handelsabkommen am liebsten Weltverbesserungsabkommen machen möchten. So war der Auftritt von Olaf Scholz vor allem ein weiteres Zeichen dafür, dass die zerstrittene Ampel zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist und Scholz den eigenen Laden nicht im Griff hat. Deutschland gibt damit in Europa ein denkbar schlechtes Bild ab.

Link zur Pressemitteilung: Olaf Scholz – “Wir brauchen eine geopolitische, erweiterte, reformierte und zukunftsoffene EU“: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20230505IPR85002/olaf-scholz-wir-brauchen-eine-geopolitische-erweiterte-und-reformierte-eu

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Caspary – Unambitionierte Rede von Kanzler Olaf Scholz im Plenum: https://www.cducsu.eu/artikel/caspary-unambitionierte-rede-von-kanzler-olaf-scholz-im-plenum

Link zum Video mit der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz am Europatag im Europäischen Parlament: https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/vod.html?mode=chapter&vodLanguage=DE&internalEPId=1683621727968&providerMeetingId=4486ee4f-bdd2-4caa-c3c5-08db4baa428a#

Link zum Video der Pressestatements von Bundeskanzler Olaf Scholz und der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, vor der Plenardebatte: https://multimedia.europarl.europa.eu/de/video/press-point-by-roberta-metsola-ep-president-and-by-olaf-scholz-german-federal-chancellor_I240761