Infobriefe

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EU-Kanada-Abkommen: Die beste und modernste Handelsvereinbarung

Donnerstag, 15. September 2016, 15:05 Uhr

Das Handelsabkommen  zwischen der EU und Kanada (CETA) ist fertig verhandelt und wartet auf seine Ratifizierung durch die EU und die Mitgliedstaaten. Nicht zuletzt aufgrund...

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Roaming

Donnerstag, 15. September 2016, 15:01 Uhr

Im vergangenen Jahr beschloss das Europäische Parlament, die Roaming-Gebühren ab 2017 abzuschaffen. Diese Gebühren fallen bei Auslandstelefonaten und der Nutzung von mobilem...

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Rede zur Lage der Union von Jean-Claude Juncker

Donnerstag, 15. September 2016, 15:00 Uhr

Mit Spannung war die Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet worden. Der Kommissionspräsident widmete sich darin den Themen...

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Endlich schlagkräftiger Außengrenzschutz für Europa

Donnerstag, 07. Juli 2016, 15:02 Uhr

Um die Freiheiten des europäischen Binnenmarktes in Zusammenhang mit dem anhaltenden Migrationsdruck auch weiterhin reibungslos gewähren zu können, müssen wir unsere Außengrenzen...

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Brexit: Ungewisse Folgen für das Vereinigte Königreich und Europa

Donnerstag, 07. Juli 2016, 15:00 Uhr

Vorgestern beriet das Europaparlament über die Auswirkungen des Brexit-Votums und über die Ergebnisse des EU-Gipfeltreffens vom 28. und 29. Juni. An der Plenardebatte...

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Brexit - Zwei Wochen vor der Entscheidung

Donnerstag, 09. Juni 2016, 14:59 Uhr

Heute in zwei Wochen findet ein historisches Ereignis statt. In einem Referendum am 23. Juni entscheiden die Briten über ihre weitere Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Gemäß Artikel 50 Absatz 1 des Vertrags...

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Europäische Raumfahrtpolitik: Motor für wirtschaftliches Wachstum und höhere Sicherheitsstandards

Donnerstag, 09. Juni 2016, 14:57 Uhr

Am gestrigen  Mittwoch wollten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments hoch hinaus. Im Plenum wurde mit großer Mehrheit eine Entschließung angenommen, durch welche die Europäische Kommission dazu...

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Die Dublin-Reform: Europa braucht ein neues Asylsystem

Freitag, 13. Mai 2016, 10:04 Uhr

Bei der Dublin-Reform handelt es sich um die Revision des bestehenden EU-Asylsystems. Die Dublin-Regelungen sehen Kriterien und Verfahren vor, die festlegen, welcher EU-Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Danach ist das Land für ein Prüfverfahren zuständig, auf dem...

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Der neue EU-Sonderbotschafter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit: Jan Figel

Freitag, 13. Mai 2016, 09:51 Uhr

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ernannte letzte Woche den slowakischen Politiker Jan Figel zum ersten EU-Sonderbeauftragten für die Förderung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der Europäischen Union. In dieser Funktion wird...

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Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger nur nach Erfüllung aller Auflagen

Freitag, 13. Mai 2016, 09:22 Uhr

Die schnelle Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger ist Teil des im März beschlossenen EU-Türkei-Abkommens. Die angestrebte Reisefreiheit stellt für die Türkei ein wichtiges politisches Symbol dar. Türkische Staatsbürger würden...

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